AfD aus Rechtsaußen-Fraktion ID im Europaparlament ausgeschlossen
Bedeutungsverlust im Europaparlament trotz Wahlerfolg
Die Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) hat die Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD) ausgeschlossen. Diesem Schritt war ein Beschluss des Bundesvorstands der AfD vorausgegangen, Krah aufzufordern, im Wahlkampf nicht mehr aufzutreten.
Gründe für den Ausschluss
Als Gründe für den Ausschluss werden wiederholte Verstöße der AfD gegen die Regeln und Werte der ID-Fraktion genannt. Dazu zählen insbesondere rassistische, antisemitische und islamfeindliche Äußerungen von AfD-Abgeordneten sowie deren Kontakte zu Rechtsextremisten.
Bedeutung für die AfD
Der Ausschluss aus der ID-Fraktion ist ein Rückschlag für die AfD. In der Hochrechnung des Europäischen Parlaments von 2120 Uhr lag die AfD mit 258 Prozent auf Platz 1. Allerdings hatte die AfD bereits in der vorherigen Legislaturperiode außerhalb einer Fraktion agiert und damit Schwierigkeiten gehabt, ihre Positionen im Parlament zu vertreten.
Auswirkungen auf das Europaparlament
Der Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion könnte Auswirkungen auf die Zusammensetzung und Arbeit des Europaparlaments haben. Die ID-Fraktion war die drittgrößte Fraktion im Parlament und ist nun auf 50 Sitze geschrumpft. Dies könnte zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse im Parlament führen.
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